1.  ALLGEMEINE GESCHAFTSBEDINGUNGEN

IPEC –  Das Unternehmen ist S.C. IPEC  S.A., juristische rumanische Person, mit dem Sitz in Alba Iulia, Simion Barnutiu Str., Nr 17,eingetragen bei der Handelskammer unter der Nummer  J01/1368/1994,  Steuernummer  RO6698299.

Verkäufer – SC IPEC SA

Kaufer –. Privatperson, juristische Person oder jede juristische Person, die ein Konto auf der Website eröffnet  und eine Bestellung macht.

Kunde  –Privatperson/juristische Person die Zugriff auf Inhalte und  alle zur Verfügung gestellten Kommunikationsmittel von IPEC erhält (Elektronik, Telefon, etc.) oder auf Basis einer Vereinbarung zwischen IPEC und diesen. Dafür wird man die Erstellung und Verwendung eines Kontos benötigen .

Benutzer – jede Privatperson/ juristische Person die sich auf der Website registriert , ein Konto eröffnet  und ihre Zustimmung bezüglich der Allgemeinen Geschaftsbedingungen gegeben hat.

Konto  – Bereich bestehend aus einem Konto und einem Passwort. Das erlaubt die Übertragung der Bestellung des Käufers und beinhaltet Informationen über den Kunden/ Käufer aber auch die Vorgeschichte des Käufers auf der Website ( Bestellungen, Rechnungen, Garantien der Güter, usw)

Website – Bereich  www.ipec.ro oder die Unterbereiche.

Bestellung – ein elektronisches Dokument als Kommunikationsform  zwischen dem Verkaufer und Kaufer.  Hiermit vermittelt der Kaufer dem Verkaufer  seine Absicht zum Kauf von Waren und Dienstleistungen auf der Website.

Waren und Dienstleistungen – alle Waren   oder  Dienstleistungen, einschließlich Dokumente und  Dienstleistungen aus der Bestellung, die von dem Verkaufer an dem Kaufer , als Folge eines abgecshlossenen Vertrages, geliefert werden.

Kampagne – Aktion für gewerbliche Zwecke mit einer   begrenzten Anzahl von Waren und/oder Dienstleistungen die für einen begrenzten Zeitraum  durch den Verkäufer ausgesetzt werden.

VertragVertrag zwischen Käufer und Verkäufer ohne einer  gleichzeitigen körperlichen Anwesenheit des Verkäufers und des Käufers.

Inhalt

  • alle Informationen auf der Website die durch den Einsatz von elektronischen Geräten besichtigt oder  angezeigt werden können.
  • der Inhalt vller  E-Mails die durch den Verkäufer  an dem Käufer elektronisch und/oder  andere Kommunikationsmittel zur Verfügung gestellt wird;
  • alle Informationen, die  von einem Angestellter/Mitarbeiter des Verkäufers dem Käufer gemäß der angegebenen  oder nicht angegebenen Kontaktinformationen  mitgeteilt werden;
  • Informationen über Waren und/oder Dienstleistungen und/oder Preise des Verkäufers in einem bestimmten Zeitraum;
  • Informationen über Waren und/oder Dienstleistungen und/oder die Preise von  einem Dritten mit dem der Verkäufer innerhalb eines bestimmten Zeitraumsein  Partnerschaftsabkommen abgeschlossen hat;
  • Daten im Zusammenhang mit dem Verkäufer oder andere privilegierte Daten.

Dokument – vorliegende Allgemeine Geschäftsbedingungen

Transaktion – die Zahlung oder Erstattung eines Betrages aus dem Verkauf einer Ware und/oder Dienstleistung  von IPE Cmit einer von dem   Verkäufer, unabhängig von der Art der Lieferung, zugelassenen Karte.

Spezifikationen –Alle Spezifikationen und/oder Beschreibungen von Waren und Dienstleistungen, wie in der Beschreibung angegeben.

2. VETRAGSAKTEN

2.1. Mit der Registrierung einer Bestellung auf der Website erklärt sich der Käufer für  die Form der Kommunikation (Telefon oder E-mail) und mit der  geführten Handelstransaktionen  des Verkäufers als einverstanden.

2.2. Die Mitteilung an dem  Käufer nach der Bestellung  dient als Information und stellt keine Annahme der Bestellung dar. Diese Benachrichtigung erfolgt per E-mail oder Telefon.

2.3.  Aus begründeten Gründen behält sich der Verkäufer das Recht die Menge der Waren und/oder Dienstleistungen zu ändern. Wenn er  die Menge von Waren und/oder Dienstleistungen ändert  benachrichtigt er Kunden per E-mail oder unter der angegebenen Telefonnummer die dem Verkäufer  zur Verfügung gestellt wurde. Der Verkäufer erstattet den gezahlten Betrag zurück.

2.4. Der Vertrag gilt als abgeschlossen wenn  den Käufer vom Verkäufer per e-Mail und/oder SMS-Benachrichtigung den  Versand der Bestellung erhalten hat.

 

3.  VERKAUFSPOLITIK DES ONLINE-HANDELS

3.1. Jeder Kunde / Käufer hat Zugang auf die Abgabe eine Bestellung.
IPEC behält sich das Recht vor, aus rechtfertigenden Gründen, den Zugang eines Kundens/Käufers  einzuschränken, bei der Abgabe einer Bestellung  und /oder hinsichtlich einer der Zahlungsweisen, wenn  aufgrund des Verhaltens oder der Tätigkeit des Kundens / Käufers auf der Webseite, IPEC beeinträchtigt werden könnte. In jedem dieser Fälle ist der Kunde / Käufer berechtigt sich dem Kundendienst der IPEC zu wenden, um hinsichtlich den Gründen informiert zu werden, die zur Einleitung der o.a. Maßnahmen geführt haben.

3.2. Die Kommunikation mit dem Verkäufer ist durch unmittelbare Interaktion mit dem Verkäufer oder mittels den im Abschnitt "Kontakt" angeführten Anschriften möglich. Der Verkäufer ist frei, die erhaltenen Informationen zu verwalten, ohne dass es einer Rechtfertigung seinerseits bedarf.

3.3 Im Falle eines sehr hohen Internetverkehrs von einem Internetnetz, behält sich IPEC das Recht vor, den Kunden/Käufer die manuelle Eingabe der Validierungscode der Art captcha zu beantragen, zum Zwecke des Informationsschutzes auf der Webseite.

3.4. Alle zugehörigen Tarifs der Waren und/oder Dienstleistungen sind in Lei (RON) inklusive MWST.

3.5. Im Falle der Onlinezahlungen haftet der Verkäufer nicht für zusätzliche Kosten des Käufers, auch nicht für Valutenwechselgebühren die von der Bank entrichtet werden, wenn die Währung der Zahlkarte eine andere als RON ist. Die Verantwortung dafür trägt ausschließlich der Käufer.

 

 

4. GEISTGES UND GEWERBLICHES EIGENTUMSRECHT

4.1. Der Inhalt, entsprechend der Auslegung aus dem Präambel, inklusive aber nicht darauf bewschränkt, die Logos,  Handelssymbole,  statische und dynamische Bilder,  Text und/oder Multimediabilder, sind ausschließliches Eigentum von IPEC, die sich alle mittel- oder unmittelbar erworbenen Rechte diesbezüglich vorbehält (durch Nutzungslizenzen und/oder Veröffentlichung).

4.2. Es ist dem Kunden/Käufer verboten die Verfielfältigung, die Verteilung, Veröffentlichung Übertragung an Dritte,  die Änderung und/oder Fälschung, Nutzung, Verbindung an, Einschließung jedwelches Inhaltes in  einem anderen Kontext als der ursprünglich original von IPEC beabsichtigte Inhalt, die Einschließung des Inhaltes ausserhalb der Webseite,  die Beseitigung der Vermerke betreffend des Eigentumsvorbehalts des IPEC und die Mitwirkung an der Übertragung, dem Verkauf, der Verteilung  von Materialien infolge der Verfielfältigung, Änderung oder Veröffentlichung des Inhaltes, es sei denn der Kunde/Käufer hat die ausdrückliche Zustimmung von IPEC dafür erhalten.

4.3. Jedwelcher Inhalt zu welchem der Kunde / Käufer Zugang hat und /oder den Zugang erwirbt, unterliegt diesem Dokument, wenn der Inhalt nicht von einer spezifischen gültigen Nutzungszusage seitens IPEC begleitet ist, in Bezug auf diesem Inhalt.

4.4. Der Kunde / Käufer ist berechtigt den Inhalt zu vervielfältigen, zu übertragen und/oder zu nutzen, ausschließlich in persönlichen  oder  nicht gewerblichen Zwecken, und nur dann wenn er dadurch nicht gegen den Vorschriften dieses Dokumentes verstoßt.

4.5. Kein Inhalt der dem Kunden oder Käufer übertragen wurde, mittels jedwelchem Kommunikationsmittel (elektronisch, telefonisch, etc) oder erworben mittels Zugang, Besuch und /oder Visualisierung, gilt als vertragliche Pflicht von IPEC und ihren Angestellten / Beuaftragten, welche ggf. die Übertragung des Inhaltes vermittelt haben.

4.6. Die Nutzung des Inhaltes in anderen Zwecken als die in diesem Dokument ausdrücklich vorgesehen,  ist verboten.

 

5. DIE BESTELLUNG

5.1. Der Kunde / Käufer kann auf der Webseite Bestellungen abgeben, durch Hinzufügen von Waren und/oder Dienstleistungen im Warenkorb, wobei die Bestellung durch die Zahlungsleistung mittels einer ausdrücklich vorgesehenen Zahlungsweise, fertiggestellt wird.  Eine Ware und/oder Dienstleistung die im Warenkorb hinzugefügt wurde ist zum Einkauf verfügbar, soweit Vorrat besteht. Das Hinzufügen einer Ware und/oder Dienstleistung im Warenkorb ohne Fertigstellung der Bestellung gilt nicht als Registrierung der Bestellung oder automatische Reservierung der Ware und/oder Dienstleistung.

5.2. Durch die Fertigstellung der Bestellung, bestätigt der Käufer dass alle gelieferten, für den Kauf erforderlichen Daten, richtig und vollständig sind, bei der Abgabe der Bestellung.

5.3. Durch die Fertigstellung der Bestellung erteilt der Käufer sein Envernehmen dafür dass der Verkäufer sich mit ihm bei Bedarf in Verbindung setzen kann.

5.4. Der Verkäufer ist zur Aufhebung der Bestellung des Käufers  berechtigt, aufgrund eines Schreibens an den Käufer,  ohne eine Verpflichtung einer der Parteien gegenüber der anderen Partei, ohne dass sich die Parteien Ersatzschaden schulden, in folgenden Fällen:

5.4.1. die Ablehnung der Transaktion seitens der ausstellenden Bank der Zahlkarte des Käufers, im Falle der Onlinezahlungen;
5.4.2.Invalidierung der Transaktion seitens des Kartenbearbeiters der IPEC, im Falle der Onlinezahlungen;
5.4.3. die vom Kunden/Käufer gelieferten Angabem sind unvollständig und unrichtig;

5.5. Der Käufer ist zum Rücktritt aus dem Vertrag berechtigt, bzw. zur Rückerstattung der Ware oder zum Verzicht auf einer Dienstleistung,  innerhalb von 14 Kalendertagen, ohne dass es einer Begründung bedarf und ohne andere Kosten als die Lieferkosten.

Dementsprechend, gem. Regierungsverordnung Nr. 34/2014, läuft die Frist für die Rücksendung einer Ware oder für den Verzicht eines Dienstes ab, innerhalb von 14 Tagen ab:

-dem Tage an welchem der Käufer die letzte Ware im  tatsächlichem Besitz übernimmt – wenn der Käufer mittels einer einzigen Bestellung mehrere Porodukte bestellt, die gesondert geliefert werden

- dem Tag an welchem der Käufer die letzte Ware oder das letzte Teil im  tatsächlichem Besitz übernimmt – im Falle der Lieferung eines Produkts welches aus mehreren Losen oder Teilen  besteht

5.6. Beschließt der Käufer den Rücktritt aus dem Vertrag, benachrichtigt er den Verkäufer telefonisch oder mittels elektronischer Post darüber.

5.7. Beantragt der Kunde / Käufer den Rücktritt aus dem Vertrag innerhalb der gesetzlichen Frist, ist er verpflichtet auch etwaige Geschenke die die Ware begleitet haben, rückzuerstatten. Wurde die Bestellung gezahlt, ist der Verkäufer verpflichtet den Betrag innerhalb von max. 14 (vierzehn) Tagen rückzuerstatten, ab dem Datum an welchem der Verkäufer über den Vrertragsrücktritt des Käufers informiert wurde. Der Betrag wird wie folgt rückerstattet:

5.7.1 für Bestellungen die mit Online - Zahkungskarte gezahlt wurden->durch Rückerstattung im Konto aus welchem die Zahlung geleistet wurde;
5.7.2 für Bestellungen die mittels Banküberweisung/  Postnachnahme / Transfer/ Bankkarte gezahlt wurden-> durch Banküberweisug;

5.7/3. Der Verkäufer kann die Rückerstattung des Betrages aussetzen, bis zum Erhalt der verkauften Ware oder bis zum Eingang des Nachsweises über die Zustellung der Ware.

5.7.4 Kann der Verkäufer eine der vom Käufer bestellten Ware und / oder Dienstleistung nicht liefern, hat er den Kunden/Käufer darüber zu informieren und den Gegenwert dieser Ware innerhalb von max.  7 (sieben) Tage rückzuerstatten, nach dem Datum an welchem der Verkäufer den emtsprechenden Umstand zur Kenntnis genommen hat, oder ab welchem der Käufer seine Absicht betreffend des Rücktritts aus dem Vertrag ausdrücklich gemeldet hat.

 

 

6. VERTRAULICHKEIT

6.1.IPEC behandelt alle von Ihnen mitgeteilten Angaben vertraulich.  Die Offenlegung dieser Angaben wird ausschließlich in den Bedingungen dieses Dokumentes durchgeführt.

6.2. Keine öffentliche Aussage, Förderung, Pressemeldung oder andere Art von Offenlegung an Dritten seitens des Kundens / Käufers betreffend der Bestellung / dem Vertrag ist ohne die schriftliche Zustimmung des Verkäufers erlaubt.

6.3. Durch die Übertragung von Informationen oder Materialien mittels dieser Webseite erteilen Sie dem Verkäufer das unbeschränkte und unwiderrufliche Recht diese Materialien oder Informationen zu nutzen, zu vervielfältigen, zu ändern, zu übertragen oder zu verteilen.  Sie erteilen ebenfalls Ihr Einvernehmen dass der Verkäufer diese Informationen, Ideen, Konzepte,  Know-How oder Techniken die Sie uns mittels der Webseite gesendet haben, frei in seinem eigenen Interessen nutzt.  IPEC ist nicht zur Vertraulichkeit betreffend diesen Informationen verpflichtet, wenn die anwendbare Gesetzgebung nicht anders bestimmt.

6.4. Durch die Einschreibung in der IPEC Datenbank, erteilt der Kunde / Käufer sein ausdrückliches Einvernehmen dafür,  in den gesetzlichen Grenzen,  von Dritten, Partnern von IPEC kontaktiert zu werden: Lieferanten von Marketingdiensten, andere Lieferanten von Dienstleistungen für die Erfüllung des Vertragsgegenstandes zwischen Käufer und Verkäufer, von Staats- und regierungsbehörden, wenn dieses gesetzlich vorgesehen ist; andere Unternehmen mit welchen  IPEC gemeinsame Angebotsprogramme der Waren  und /oder Dienstleistungen erstellt, etc.

 

 

7. RECHNUNGSAUSSTELLUNG - ZAHLUNG

7.1. Die Preise der auf der Webseite www.ipec.ro angeführten Waren und Dienstleistungen sind inklusive MWST, gemäß gültiger Gesetzgebung.

7.2. Der Preis, die Zahlungsweise und die Zahlungsfristen sind in jeder Bestellung vermerkt. Der Verkäufer stellt dem Käufer eine Rechnung für die gelieferten Waren und Dienstleistungen aus, wobei der Käufer verpflichtet ist alle für die Rechnungsausstellung erforderlichen Informationen zu liefern, gemäß gültiger Gesetzgebung.

7.3. Der Verkäufer übermittelt dem Käufer die Rechnung über die von IPEC verkauften Waren und/oder Dienstleistungen, und über andere der Bestellung zugehörigen Zahlungen,  ausschließlich in elektronischer Form, durch Hinzufügen der Rechnung im Konto des Käufers oder mittels elektronischer Post, an der vom Käufer in seinem Konto angeführten E-mail Adresse.

7.4. Für eine richtige Zustellung der Rechnung ist der Käufer verpflichtet seine Angaben aus seinem Konto wann immer Bedarf besteht zu aktualisieren, und auf die Informationen und die Dokumente jeder Bestellung zuzugreifen.

7.5. Durch diese Kommunikationsweise, durch den Zugriff auf seinem Konto hat der Käufer eine Übersicht der von IPEC erstellten Rechnungen, wobei er sie jederzeit speichern oder archivieren kann. 

7.6. Durch die Sendung der Bestellung erteilt der Käufer sein Einvernehmen für die Zustellung der Rechnungen in elektronischer Form, durch Hinzufügen dieser im Konto des Verkäufers oder mittels elektronischer Post, an der im Konto des Käufers angeführten E-mail Adresse.

7.7. Sind diese Informatione für mehr als 48 (achtundvierzig) Stunden im Konto nicht verfügbar, bitten wir Sie uns es an der E-mail Adresse: office@ipec.ro zu melden.

7.8 Die Angaben der Zahlkarte des Kunden/Benutzers/Käufers sind IPEC nicht zugänglich und werden von IPEC oder dem Zahlungsbearbeiter nicht gespeichert, sondern nur von der Anstalt die für die Autorisierung der Transaktion zuständig ist, oder von einer anderen Anstalt die für die Speicherung der Identifizierungsangaben der Zahlkarte autorisiert ist. Über die Indentität dieser Anstalten wird der Kunde / Benutzer / Käufer vor Eingabe der Daten informiert.

7.9 Für den Erhalt der Transaktionssicherheit wird dem Käufer ggf.  bei der Abgabe der Bestellung beantragt, die Zahlung durch die Wiedereingabe des Passwortes zu autorisieren.

7.10. Aus Sicherheitsgründe wird dem Kunden / Benutzer / Käufer empfohlen auf der Webseite nicht eingeloggt zu bleiben und nicht die Option für das automatische Einloggen auf Mobilgeräten auszuwählen. Die Bekanntgabe des Zugangspasswortes ist nicht gestattet, es ist zu empfehlen ein sicherheitsstarkes Passwort zu benutzen (z.Bsp.: mind. acht Zeichen, große, kleine Buchstaben, Zahlen und Sonderzeichen). 

 

 

8.  DIE LIEFERUNG DER WARE

8.1. Der Verkäufer verpflichtet sich die Ware mittels dem Door-to-Door Kuriersystem an den Käufer zu liefern oder im Geschäftshaus aus Alba Iulia, Alexandru Ioan Cuza Str., Nr 33-38, wenn der Kunde die Produkte aus dem Geschäftshaus abholen möchte.

8.2. Der Verkäufer stellt eine angemessene Verpackung der Ware sicher.

8.3. Der Verkäufer liefert die Waren und Dienstleistungen ausschließlich auf dem Gebiet Rumäniens.

 

 

9. ÜBERTRAGUNG DES EIGENTUMSRECHTS

9.1. Das Eigentumsrecht hinsichtlich der Ware wird bei der Lieferung, nach Zahlungsleistung seitens des Käufers am Ort gemäß Bestellung übertragen (Lieferung – Empfangsunterschrift auf dem Transportdokument des Kuriers oder auf die Rechnung im Falle der Lieferung durch das Personals des Verkäufers).

 

 

10. HAFTUNG

10.1. Der Verkäufer haftet gegenüber dem Käufer oder Dritten nicht für Schaden infolge der Erfüllung seiner Pflichten gemäß Bestellung oder für Schäden infolge der Nutzung der Waren oder Dienstleistungen nach der Lieferung, besonders nicht für den Verlust.

10.2. Durch die Erstellung und Nutzung des Kontos übernimmt der Kunde / Benutzer / Käufer die Haftung für die Vertraulichkeit seiner Kontoangaben (Benutzername  und Passwort) und für den Zugang auf das Konto. Soweit gesetzlich möglich,  haftet er für die durch die mittels seinem Konto abgewickelte Tätigkeit.

10.3. Durch die Erstellung des Kontos und/oder die Nutzung des Kontos und/oder durch die Abgabe der Bestellung, akzeptiert der Kunde / Benutzer / Käufer ausdrücklich und eindeutig die AGB der Webseite in der geltenden Fassung, die auf der Webseite eigesehen werden können.

10.4. Nach der Erstellung des Kontos gilt die Nutzung des Kontos als Annahme der AGB und/oder der aktualisierten Fassungen der AGB.

10.5. Die AGB können jederzeit von IPEC verändert werden, wobei sie gegenüber den Kunden / Benutzer / Käufer wirksam sind, nachdem sie auf der Webseite hochgeladen wurden.  Die Annahme der AGB wird durch Ankreuzen der Checkbox und /oder durch die Abgabe der Bestellung und / oder durch die Leistung einer Onlinezahlung bestätigt.

 

 

11. BEARBEITUNG VON PERSONENBEZOGENEN DATEN

11.1. Gemäß Gesetz Nr. 677/2001 über den Personenschutz hinsichtlich der Bearbeitung und dem freien Verkehr personenbezogener Daten,  ist IPEC verpflichtet diese Daten sicher zu bearbeiten.

11.2. Ziel der Datensammlung ist:

-die Informierung der Kunden / Käufer über den Stand des Kontos, inklusive Validierung, Zustellung und Verrechnung der Bestellungen, Lösung von Aufhebungen oder anderen Problemen betreffen der Bestellung, den gekauften  Waren oder Dienstleistungen,

- die Marktforschung, die Überwachung der Verkäufe und das Verhalten des Kundens/Käufers

11.3. Durch das Ausfüllen des Formulars für das Erstellen des Kontos  und /oder der Bestellung, erteilt der Käufer sein Einvernehmen für die Speicherung seiner personebezogenen Daten in der IPEC Datenbank, sowie auch für die Bearbeitung dieser zu den bei Punkt 11.2 angeführten Zwecken.

11.4. Aufgrund dieses Dokumentes haben Sie zur Kenntnis genommen dass Ihnen die gesetzlichen Rechte garantiert sind,  bzw. das Recht auf Informierung, das Recht auf Datenzugang, das Recht auf Wiederspruch, das Recht auf einer gerichtlichen Verhandlung im Falle dass gegen Ihren Rechten gem. Gesetz Nr. 677/2001 über den Personenschutz hinsichtlich der Bearbeitung und dem freien Verkehr personenbezogenen Daten, verstoßen wird.

11.5. Aufgrund eines schriftlichen Antrags, versehen mit Datum und Unterschrift, zugestellt an: SC IPEC SA, Alexandru Ioan Cuza Str., Nr 33-38, Ort Alba Iulia, Kreis Alba, können Sie einmal jährlich  kostenlos darüber informiert werden, ob Ihre personenbezogenen Daten bearbeitet werden oder nicht.

11.6. Aufgrund eines schriftlichen Antrags, versehen mit Datum und Unterschrift, zugestellt an: SC IPEC SA, Alexandru Ioan Cuza Str., Nr 33-38, Ort Alba Iulia, Kreis Alba, können Sie das Recht auf Eingriff auf den Daten nutzen:

11.7.. Berichtigung, Aktualisierung, Sperrung oder Löschung von  Daten deren Beabeitung nicht gem. Gesetz 677/2001 über den Personenschutz hinsichtlich der Bearbeitung und dem freien Verkehr personenbezogener Daten durchgeführt wurden, besonders von unvollständigen und ungenauen Daten;

11.7.. Umandlung in anonymen Daten der Daten deren Beabeitung nicht gem. Gesetz 677/2001 über den Personenschutz hinsichtlich der Bearbeitung und dem freien Verkehr personenbezogener Daten, geleistet wurden;

11.7.2. Meldung an den Dritten an welchen die Angaben offenbart wurde, wenn diese Meldung nicht unmöglich erscheint.

11.8. IPEC ist ebenfalls berechtigt die personenbezogenen Daten anderen Partnerunternehmen zu liefern, aufgrund einer Vertraulichkeitsvereinbarung, ausschließlich zu den Zwecken gem. Punkt 11.2., aufgrund welcher  die Sicherheit der Daten garantiert wird und dass die Lieferung von personenbezogenen Daten geezmäßig durchgeführt wird, wie folgt: Lieferanten von Kurierdienste, Lieferanten von Marketingprodukten, Lieferanten von Zahlungs- und Bankdiensten, Telemarketing oder andere Dienste, geliefert von Unterehemen mit welchem gemeinsame Angebotsprogramme für Waren und/oder Dienstleistungen entwicklet werden, Versicherungsunternehmen.

11.9. Die personenbezogenen Daten des Käufers können der Staatsanwaltschaft, der Polizeibehörde, Gerichten und anderen zuständigen Anstalten geliefert werden, in den gesetzlichen Bedingungen  und aufgrund eines ausdrücklcihen Antrags.

 

 

12 DIE HÖHERE GEWALT

12.1. Keine der Parteien haftet für die Nichterfüllung der vertraglichen Pflichten wenn die Nichterfüllung und/oder die nicht angemessene Erfüllung dieser auf die Höhere Gewalt beruht.  Die Höhere Gewalt ist ein unvorausehbares Ereignis, ausserhlab der Kontrolle der Parteien.

12.2.  Wenn nach 15(füfzehn) Tagen ab dem Eintritt das Ereignis nicht aufhört, ist jede Partei berechtigt den Vertrag zu kündigen, ohne  ein Recht auf Schadenersatz zu haben.

 

 

13. ANWENDBARES GESETZ - GERICHTSBARKEIT

Dieser Vertrag unterliegt der rumänischen Gesetzgebung. Etwaige Streitigkeiten zwischen  IPEC und den Kunden/Käufer sind durch die gütliche Einigung zu lösen, anderenfalls sind sie von den rumänischen zuständigen Gerichten aus Alba Iulia zu verhandeln.